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Breitbandausbau im Neckar-Odenwald-Kreis

Der Beginn 2008
Schnelles Internet ist als Standortfaktor mindestens genauso wichtig wie eine starke Infrastruktur, zukunftsorientierte Schulen und eine gute Verkehrsanbindung. Die Städte und Gemeinden im Neckar-Odenwald-Kreis haben dies frühzeitig erkannt und im engen Schulterschluss mit dem Landkreis ab 2008 ein modellhaftes Projekt zum Ausbau des Breitbandnetzes im Rahmen der Breitbandinitiative I des Landes Baden-Württemberg realisiert, das bundesweit sogar als Best-Practice-Beispiel im Ländlichen Raum gilt.
Mit einem Investitionsaufwand von knapp 11 Mio. Euro wurden bis 2012 in insgesamt 70 Ortsteilen im gesamten Kreisgebiet 155 km neue Glasfaserleitungen verlegt und über 100 zusätzliche Multifunktionsgehäuse (MFG) gesetzt. Dadurch ist es nicht nur gelungen, die weißen Flecken in der Grundversorgung zu schließen, sondern auch das Glasfasernetz insgesamt auf Bandbreiten von durchschnittlich 16 Mbit/s zu erweitern. Das Land Baden-Württemberg förderte den Ausbau seinerzeit mit 5,8 Mio. Euro. Dazu kamen weitere nicht unerhebliche Fördermittel aus dem Gemeindeausgleichstock und eine ergänzende Landkreisförderung in einer Höhe von 2,4 Mio. Euro.

Der weitere Ausbau: Wie soll es weitergehen?
Um in naher Zukunft eine flächendeckende, für alle Kreiseinwohner und Unternehmen komfortable High-Speed-Anbindung zu erhalten, suchte der Landkreis nach weiteren Lösungen.  In einem großen Abwägungsprozess entschied sich der Landkreis zusammen mit allen 27 Kommunen, die Breitbandversorgung im Landkreis im Wege eines  kooperativen Ausbaumodells voranzutreiben. D.h., der flächendeckende Ausbau und der anschließende langjährige Betrieb eines Hochleistungsnetzes werden europaweit ausgeschrieben. Der Bewerber, der den geringsten Zuschuss benötigt, erhält den Zuschlag.
Der Kreistag beauftragte die Verwaltung in seiner Sitzung vom 16. März 2015, die erforderlichen Maßnahmen zur flächendeckenden Breitbandversorgung im Neckar-Odenwald-Kreis mit einem Zugangsnetz der nächsten Generation (Next Generation Access Network - NGA-Netz) einzuleiten.

Die Umsetzung des kooperativen Ausbaumodells
Unmittelbar nach der Kreistagssitzung am 16. März 2015 bereitete der Landkreis die europaweite Ausschreibung für eine flächendeckende Breitbandversorgung vor. Da dieses Verfahren rechtlich hoch komplex ist, wurde die Fachanwaltskanzlei Dr. Braun und Zwetkow aus Leipzig mit der juristischen Betreuung beauftragt. Die technische Hilfestellung erfolgte durch das Ingenieurbüro IK-T aus Regensburg.
Das Ausschreibungsverfahren begann am 7. Mai 2015 mit der Bekanntmachung für den Teilnahmewettbewerb (Phase 1) im Amtsblatt der Europäischen Union und weiteren Ausschreibungsportalen. Bis zu Fristende am 9. Juni 2015 sind insgesamt drei Teilnahmeanträge eingegangen. Parallel dazu wurde die zweite Phase der Ausschreibung, das s.g. Verhandlungsverfahren, vorbereitet.
Ein Teilnahmeantrag musste wegen Mängeln ausgeschlossen werden. Die beiden verbliebenen Anbieter wurden aufgefordert, bis zum 27. August 2015 ein indikatives Angebot abzugeben. In diesem Angebot musste enthalten sein: Leistungsbeschreibung, Vertragsentwurf und Preisblatt, außerdem Konzepte für die Leistungserbringung und Konzepte für die Ausbauplanung und schließlich die Höhe der Wirtschaftlichkeitslücke. Innerhalb dieser Frist ist lediglich ein Angebot der Telekom Deutschland GmbH eingegangen.

Nach mehreren Verhandlungsrunden legte die Telekom Deutschland GmbH am 28. Oktober 2015 schließlich ein finales Angebot vor. Die zu schließende Wirtschaftlichkeitslücke bezifferte sie auf 9.628.721,00 Euro.
Das Ingenieurbüro IK-T hat das finale Angebot der Telekom im Einzelnen anhand der Kriterien
Höhe der Wirtschaftlichkeitslücke (50%)
Konzept für die Leistungserbringung (30%), sowie
Konzept für die Ausbauplanung (20%)
bewertet. Das Fachanwaltskanzlei Dr. Braun und Zwetkow erarbeitete parallel dazu mit der Telekom einen abgestimmten Vertragsentwurf. Beide Büros empfahlen nachdrücklich, den Zuschlag an die Telekom zu erteilen.

Am 02. Dezember 2015 stellte die Telekom Deutschland das finale Angebot dem Kreistag vor. Einstimmig beauftragte der Kreistag die Verwaltung,  auf Grundlage dieses Angebots der Telekom Deutschland GmbH den Zuschlag für den Bau und Betrieb eines NGA-Breitbandnetzes zu erteilen, sowie alle weiteren Schritte zur Umsetzung umgehend vorzunehmen.
Am 11. Januar 2016 fand im Landratsamt des Neckar-Odenwald-Kreises die feierliche Unterzeichnung des Kooperationsvertrags mit der Telekom statt.

Weitere Informationen finden Sie unter www.breitbandausbau-nok.de sowie auf folgendem Link: